Rechtsprechung
| OLG Dresden, 15.03.2012 - 2 Ws 87/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6287) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Sachsen
Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abgrenzung der sachlichen Zuständigkeit einer Strafvollstreckungskammer von derjenigen des Gerichts des ersten Rechtszuges für die Entscheidung über eine Strafrestaussetzung bei einem auf freien Fuß befindlichen Verurteilten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 14; StPO § 19; StPO § 462a
Strafvollstreckung; Zuständigkeitsabgrenzung zwischen dem Gericht des ersten Rechtszugs und der StVK - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Landau/Pfalz, 04.05.2011 - 7101 Js 12051/10
- LG Leipzig, 17.01.2012 - II StVK 21/12
- OLG Dresden, 15.03.2012 - 2 Ws 87/12
- BGH, 12.07.2012 - 2 ARs 183/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.05.1963 - 2 ARs 66/63
Auszug aus OLG Dresden, 15.03.2012 - 2 Ws 87/12
Zwar könnte der Sache nach ein sogenannter negativer sachlicher Kompetenzstreit zwischen der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Leipzig und der 1. Großen Strafkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz vorliegen, weshalb die Bestimmungen der §§ 14, 19 StPO entsprechend anzuwenden wären (BGHSt 18, 381).